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BPOLI L: Versammlungslage am 21. November 2020 in Leipzig – Bilanz der Bundespolizei

Nov 21, 2020

BPOLI L: Versammlungslage am 21. November 2020 in Leipzig – Bilanz der Bundespolizei

Leipzig (ots) – Um die sichere und störungsfreie An- und Abreise der friedlichen Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten, war die Bundespolizei heute wieder mit starken Kräften am Hauptbahnhof Leipzig, den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen und in den Zügen präsent. Im Rahmen der Anreisephase wurden u.a. 40 Versammlungsteilnehmern, bei denen der Verdacht bestand, dass sie unerlaubt Pyrotechnik mitführten, einer Identitätsfeststellung sowie Durchsuchungs-maßnahmen unterzogen. Darüber hinaus wurden die Personen und mitgeführten Sachen durchsucht. Dabei stellte die Bundespolizei unter anderem zehn Fahndungstreffer sowie einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz fest. Eine Person leiste Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen. Körperverletzungsdelikte waren zu verzeichnen. 616 Platzverweise wurden erteilt.

Die sichere An- und Abreise der friedlichen Versammlungsteilnehmer stand heute im Fokus der Bundespolizei. Insbesondere galt es, Anschläge auf Züge oder Anlagen der Deutschen Bahn zu verhindern und Ge-fahren für Reisende u.a. durch Nichteinhaltung der Sächsischen Corona -Schutz-Verordnung auszuschließen.

Aufgrund des Verdachts des Mitführens von Pyrotechnik wurde u.a. die Identität von 40 Personen festgestellt. Darüber hinaus wurden die Personen und ihre mitgeführten Sachen durchsucht. Zehn der Personen standen zur polizeilichen Fahndung.

Im Rahmen der Rückreisephase wurden Teile der Zu- und Abgänge zum Hauptbahnhof gesperrt, um u.a. ein Aufeinandertreffen rivalisierender Versammlungsteilnehmer zu verhindern. Der Zugang zum Hauptbahnhof war für Reisende jedoch jederzeit möglich.

So konnten unfriedliche Aktivitäten sowie größere Zwischenfälle durch die Bundespolizei auf den Bahnhöfen verhindert werden. Rund 1.300 Versammlungsteilnehmer nutzten die Bahn.

Insgesamt verzeichnete die Bundespolizei mehrere Straftaten – darunter Körperverletzungen, eine Beleidigung, einen Widerstand gegen polizeiliche Maßnahmen sowie einen Verstoß gegen das Betäubungsmittel- und Versammlungsgesetz. 616 Personen erteilte die Bundespolizei einen Platzverweis.

Im Zuge der Überwachung der Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen belehrte die Bundespolizei rund 1200 Personen. Bis auf einen Reisenden, gegen den ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurde, zeigten sich alle Belehrten einsichtig.

Der Polizeiführer der Bundespolizei, Polizeidirektor Markus Pfau zum Einsatz: „Wir hatten es heute abermals mit einer sehr dynamischen Lageentwicklung im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen zu tun. Durch Handeln und Präsenz der Einsatzkräfte ist es uns gelungen, die friedliche und geordnete An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer sicherzustellen und die Sicherheit auf Bahnanlagen auch für die sonstigen Reisenden zu gewährleisten.“

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